DeponieVerordnung
- Inhalt -

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2
Errichtung und Betrieb von Deponien

§ 3 Errichtung von Deponien

§ 4 Organisation und Personal

§ 5 Inbetriebnahme

§ 6 Voraussetzungen für die Ablagerung

§ 7 Nicht zugelassene Abfälle

§ 8 Annahmeverfahren

§ 9 Emissionsüberwachung

§ 10 Information und Dokumentation

§ 11 Sonstige Anforderungen

Teil 3
Stilllegung und Nachsorge von Deponien

§ 12 Stilllegung

§ 13 Nachsorge

Teil 4
Altdeponien

§ 14 Oberirdische Deponien

§ 15 Untertagedeponien

Teil 5
Langzeitlager

§ 16 Errichtung und Betrieb

§ 17 Stilllegung und Nachsorge

§ 18 Betriebene Langzeitlager

Teil 6
Sonstige Vorschriften

§ 19 Sicherheitsleistung

§ 20 Antrag, Anzeige

§ 21 Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 22 Behördliche Entscheidungen

§ 23 Überprüfung behördlicher Entscheidungen

Teil 7
Schlussvorschriften

§ 24 Ordnungswidrigkeiten

§ 25 Übergangsvorschriften

Anhang 1 Anforderungen an die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme (zu § 3 Abs. 1 und 2, § 12 Abs. 3, § 14 Abs. 4)

1. Geologische Barriere und Basisabdichtungssystem

Tabelle 1 Regelaufbau der geologischen Barriere und des Basisabdichtungssystems

2. Oberflächenabdichtungssystem

Tabelle 2 Regelaufbau des Oberflächenabdichtungssystems

Anhang 2 Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises im Rahmen der standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung für Bergwerke im Salzgestein

1 Allgemeines

2 Langzeitsicherheit

2.1 Umfang und Anforderungen

2.2 Notwendige Basisinformationen

2.3 Entwicklung eines Sicherheitskonzeptes

2.4 Geotechnischer Standsicherheitsnachweis

2.5 Nachweis der Langzeitsicherheit

Anhang 3 Zuordnungskriterien für Deponien der Klassen 0 und III

Anhang 4 Vorgaben zur Beprobung

1 Sach- und Fachkunde

2 Probenahme

3 Bestimmung der Gesamtgehalte im Feststoff sowie des eluierbaren Anteils

4 Bewertung der Messergebnisse

5 Bekanntmachungen sachverständiger Stellen

Anhang 5 Anforderung an die Rekultivierungsschicht für oberirdische Deponien

1. Mächtigkeit

2. Qualitätsanforderungen und -sicherung

Tabelle Zulässige Feststoffgehalte und Eluatkonzentrationen für Materialien zur Herstellung von Rekultivierungsschichten