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KrW/AbfG
Inhalt

Erster Teil:
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Geltungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

Zweiter Teil:
Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfallen sowie der Entsorgungsträger

§ 4 Grundsätze der Kreislaufwirtschaft

§ 5 Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft

§ 6 Stoffliche und energetische Verwertung

§ 7 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft

§ 8 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Düngung

§ 9 Pflichten der Anlagenbetreiber

§ 10 Grundsätze der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung

§ 11 Grundpflichten der Abfallbeseitigung

§ 12 Anforderungen an die Abfallbeseitigung

§ 13 Überlassungspflichten

§ 14 Duldungspflichten bei Grundstücken

§ 15 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

§ 16 Beauftragung Dritter

§ 17 Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände

§ 18 Wahrnehmung von Aufgaben durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft

§ 19 Abfallwirtschaftskonzepte

§ 20 Abfallbilanzen

§ 21 Anordnungen im Einzelfall

Dritter Teil:
Produktverantwortung

§ 22 Produktverantwortung

§ 23 Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen

§ 24 Rücknahme- und Rückgabepflichten

§ 25 Freiwillige Rücknahme

§ 26 Besitzerpflichten nach Rücknahme

Vierter Teil:
Planungsverantwortung

1. Abschnitt:
Ordnung und Planung

§ 27 Ordnung der Beseitigung

§ 28 Durchführung der Beseitigung

§ 29 Abfallwirtschaftsplanung

2. Abschnitt:
Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen

§ 30 Erkundung geeigneter Standorte

§ 31 Planfeststellung und Genehmigung

§ 32 Erteilung, Sicherheitsleistung,Nebenbestimmungen

§ 33 Zulassung vorzeitigen Beginns

§ 34 PlanfeststeIIungsverfahren

§ 35 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen

§ 36 Stillegung

Fünfter Teil:
Absatzförderung

§ 37 Pflichten der öffentlichen Hand

Sechster Teil:
Informationspflichten

§ 38 Abfallberatungspflicht

§ 39 Unterrichtung der Öffentlichkeit

Siebenter Teil:
Überwachung

§ 40 Allgemeine Überwachung

§ 41 Überwachungsbedürftige Abfälle

§ 42 Fakultatives Nachweisverfahren über die Beseitigung von Abfällen

§ 43 Obligatorisches Nachweisverfahren über die Beseitigung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen

§ 44 Ausnahmen vom obligatorischen Nachweisverfahren

§ 45 Fakultatives Nachweisverfahren über die Verwertung von Abfällen

§ 46 Obligatorisches Nachweisverfahren über die Verwertung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen

§ 47 Ausnahmen vom obligatorischen Nachweisverfahren

§ 48 Rechtsverordnungen über Verwertungs- sowie Beseitigungsnachweise

§ 49 Transportgenehmigung

§ 50 Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte und in sonstigen Fällen

§ 51 Verzicht auf die Transportgenehmigung und die Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte

§ 52 Entsorgungsfachbetriebe, Entsorgergemeinschaften

Achter Teil:
Betriebsorganisation und Beauftragter für Abfall

§ 53 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation

§ 54 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall

§ 55 Aufgaben

Neunter Teil:
Schlußbestimmungen

§ 56 Geheimhaltung und Datenschutz

§ 57 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

§ 58 Vollzug im Bereich der Bundeswehr

§ 59 Beteiligung des Bundestages beim Erlaß von Rechtsverordnungen

§ 60 Anhörung beteiligter Kreise

§ 61 Bußgeldvorschriften

§ 62 Einziehung

§ 63 Zuständige Behörden

§ 64 Übergangsvorschriften

Anhang I Abfallgruppen>

Anhang II A Beseitigungsverfahren

Anhang II B Verwertungsverfahren